News & Publikationen

Lexis Nexis News

Di., 17.10.2017 - 05:00 | Verwaltungsrecht allgemein

Bundesverwaltungsgericht: Änderung betr elektronischen Verkehr - BGBl

Verordnung des BM für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, mit der die BVwG-elektronischer-Verkehr-Verordnung geändert wird

Di., 17.10.2017 - 05:00 | Zivilrecht allgemein, Di., 17.10.2017 - 05:00 | Zivilverfahrensrecht

NEU in LexisNexis® Online: 7. Lieferung - Ziehensack, Schriftsätze für Rechtsanwälte - Forderungseintreibung und Exekution, Band 2 (Stand: Jänner 2015)

Folgende Inhalte wurden mit der 7. Lieferung bearbeitet bzw. neu eingearbeitet: Schriftsätze für Rechtsanwälte - Forderungseintreibung und Exekution, Band 2 Hinweise zu den Lieferungen Vorwort zur sechsten Ergänzungslieferung (7. Lieferung) Kurrentienwesen - Betreibung und Titelverfahren...

Di., 17.10.2017 - 05:00 | Immaterialgüterrecht

Verwechslungsgefahr zwischen „BRONCHIPLANT“ und „BRONCHIPRET“

Zeichenbestandteil „BRONCHI“ besitzt nur untergeordnetes Gewicht, während die jeweils zweiten Silben (PLANT/PRET) bildlich und klanglich nahe beinander liegen. MarkSchG: § 10 , § 29a Vertretbare Rechtsauffassung: Die Verwechslungsgefahr der angegriffenen jüngeren österreichischen Wortmarke...

Di., 17.10.2017 - 05:00 | Sozialrecht

Sozialwesen - Auswahl LGBl, Jänner 2015

Neufestsetzung diverser Richtsätze und Kostenzuschüsse in Salzburg und Steiermark Salzburg LGBl für Salzburg 2015/1, ausgegeben am 9. 1. 2015; Verordnung der Sbg LReg vom 22. 12. 2014, mit der die Soziale Dienste-Verordnung geändert wird. Mit der Novelle werden für das Kalenderjahr 2015 die...

Di., 17.10.2017 - 05:00 | Strafrecht

Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung - „Schläfer“

Strafbarkeit schon vor der Abreise bei fixer Zusage für einen allfälligen zukünftigen Einsatz für die terroristische Vereinigung StGB § 278b Die konkrete Zusage an eine Kämpfer rekrutierende Person im Zusammenhalt mit der Abreise in Richtung der Kampfgebiete (hier: Syrien) ist als Beteiligung an...

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